Internationale Durchsuchungen und Festnahmen gegen die mutmaßlichen Betreiber und Nutzer von Underground Economy Foren und Beschlagnahme von fünf Plattformen.

Chronisch kranke und behinderte Menschen, die über einen Funktionsgymnastikkurs auf Kosten der Krankenkasse dauerhaft medizinisch notwendige Übungen erlernt haben, haben nach einer gewissen Zeit Anspruch auf einen Auffrischungskurs. Das hat das Sozialgericht Mainz entschieden (Urteil vom 03.11.2015 - Aktenzeichen S 14 KR 458/12).

...wird strafrechtlich verfolgt
Auch die Förderung von Gewalttätigkeiten, die aus einer Menschenmenge heraus begangen werden, kann strafbar sein. Gewalttätigkeiten bei Fußballspielen können als einfache oder gefährliche Körperverletzung strafbar sein.

kein Ermittlungsverfahren eingeleitet
Am 02.08.2015 wurde in Landau in der Pfalz ein 32- jährige Mann in seiner Wohnung tot aufgefunden. Der Obduktion zufolge verstarb er an einer Kohlenmonoxid-Vergiftung ( CO- Intoxikation). Nach Durchführung der Ermittlungen wurde davon abgesehen, ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen eine bestimmte Person einzuleiten.

...der Feuerwehr Mainz an Verein „Trauernde Eltern & Kinder Rhein-Main e.V.“
Am traditionellen Silvester-Stromschwimmen sammelte die Feuerwehr Mainz unter dem Motto "Die Feuerwehr Mainz schwimmt, um zu helfen" wieder für den guten Zweck. Es kam hierbei eine beachtliche Summe zusammen, welche der Schirmherr der Veranstaltung, Herr Oberbürgermeister Michael Ebling, auf 2.000 EUR aufrundete.

Steht der Konsum von Kokain aufgrund entsprechender Untersuchungen fest, kann bereits der einmalige Konsum zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen. Dies hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Beschluss vom 5. Januar 2016 entschieden

Bundesweite Durchsuchungen
Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz: Nach vorangegangenen Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz (Landeszentralstelle Cybercrime-LZC) und des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz (Dezernat Cybercrime)

Anklage gegen 31-jährigen wegen versuchten Totschlags in einer Tankstelle, 5 weitere Männer wegen Beihilfe angeklagt
Nach dem Ergebnis der Ermittlungen hatte der 31-Jährige am 25. Mai 2015 gegen 0:30 Uhr eine körperliche Auseinandersetzung mit einem Tankstellenpächter in dessen Tankstelle im Stadtgebiet von Kaiserslautern.

Erstmitteilung - 2070 Js 79992/15 -Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt wegen des Verdachts des Totschlags ein Ermittlungsverfahren gegen einen 28 Jahre alten Mann aus dem Rhein-Lahn-Kreis. Gegen den Beschuldigten besteht der Verdacht, in den frühen Morgenstunden des 30.12.2015 in Diez in Tötungsabsicht mit einem Messer vielfach auf seine 50 Jahre alte Mutter eingestochen zu haben, die daraufhin verstarb.

- Erstmitteilung – 2090 Js 78696/15 - Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt wegen des Verdachts des versuchten Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung ein Ermittlungsverfahren gegen einen 45 Jahre alten Mann aus dem vorderen Westerwald.

Zufalls-Berichte

Polizei Südosthessen 18.09.15

Polizei sucht Hundewelpen
Offenbach, Die Beamten des Fachkommissariats für Mehrfach-/Intensivtäter suchen einen 13 Wochen alten American-Pitbull-Welpen. Hintergrund sind gemeinsame Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Darmstadt, Zweigstelle Offenbach und des Kommissariats 35, die sich gegen einen bereits in Untersuchungshaft sitzenden 31-jährigen Offenbacher richten.

Unwetter über RLP

Unwetterfolgen
Kirn und Umgebung (ots) - Im Dienstgebiet der Polizeiinspektion Kirn kam es zu zahlreichen Behinderungen und Schäden durch den Starkregen am frühen Samstagmorgen. Hier die wesentlichsten Ereignisse. Odernheim/Glan nach Rehborn, L234, Vollsperrung aufgrund eines umgestürzten Baumes.

Erste WM der Staplerfahrer

Jubiläum: 10. StaplerCup vom 18. bis 20. September 2014 in Aschaffenburg auf dem Schlossplatz. Erstmals Weltmeisterschaft im Team und einzeln mit Fahrern aus 18 Nationen. Stargäste: Welttorhüter Oliver Kahn, Boxchampion Henry Maske und Österreichs Pop- und Rock-Queen Christina Stürmer

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