...durch einen Polizeibeamten in Brachbach
Wie bereits durch eine Medienmitteilung des Polizeipräsidiums Koblenz mitgeteilt, kam es in der Nacht zum heutigen Tag in Brachbach zu einem polizeilichen Schusswaffengebrauch, als dessen Folge ein 36 Jahre alter Mann verstorben ist.

Obduktionsergebnis liegt vor
Das Ergebnis der Obduktion des 43-jährigen Mitarbeiters des Wasserwerks Winnweiler, der am 27.04.2016 beim Einsturz einer Baugrube zu Tode gekommen war, liegt vor. Danach ist der 43-Jährige unter den Erdmassen, die über ihn hereinbrachen, erstickt.

...auf Hartz-IV oder Kassenrezept
Das Sozialgericht Trier hat in zwei Beschlüssen einen Anspruch auf Versorgung einer 30jährigen Hartz – IV – Empfängerin mit Cannabis – Blüten (monatlich 45 Gramm zum Apothekenabgabepreis von über 700 €) zur Behandlung ihrer Gesundheitsstörungen abgelehnt.

Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts - Folgemitteilung
Im Hinblick auf zahlreiche im Wesentlichen gleichlautende Anfragen von Medienvertretern teile ich mit, dass heute Vormittag bei der Staatsanwaltschaft Mainz die Ermächtigung der Bundesregierung sowie das Strafverlangen der türkischen Regierung im Sinne von § 104a Strafgesetzbuch eingegangen sind.

Anklage gegen 32jährigen wegen Totschlags in kommunaler Asylbewerberunterkunft in Wörth
Die Staatsanwaltschaft Landau hat Anklage wegen Totschlags gegen einen mittlerweile 32jährigen afghanischen Staatsangehörigen zum Landgericht Landau erhoben.

Verlängerung der Zulassung von TV IIIa rechtmäßig
Die Verlängerung der Zulassung von TV IIIa zur Veranstaltung und Verbreitung des sog. regionalen Fensterprogramms im Hauptprogramm von Sat.1 ist rechtmäßig. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt mit Urteil vom 1. März 2016 entschieden.

gegen Jan Böhmermann
Bei der Staatsanwaltschaft sind heute eine Vielzahl von Medienanfragen eingegangen, wonach den anfragenden Journalistinnen und Journalisten belastbare Informationen vorlägen, dass der Staatspräsident der Türkei Strafantrag gegen Herrn Jan Böhmermann gestellt habe.

...und Festnahmen gegen weltweit agierende Hacker sowie eine Vielzahl von Internetkriminellen
Die Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Polizeipräsidium Koblenz führen einen umfangreichen Ermittlungskomplex gegen international agierende Hacker, die für andere Internetkriminelle sogenannte Hackertools bereitstellten.

Fahrerlaubnis weg
Der Landkreis Germersheim hat einem Kreisbewohner, der mit einem Druckgasgewehr auf einen Schüler gezielt und diesen verletzt hatte, zu Recht die Fahrerlaubnis entzogen, nachdem das  von dem Fahrerlaubnisinhaber geforderte medizinisch-psychologische Gutachten zu einem negativen Ergebnis kam.

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat einen Polizeibeamten wegen jahrelanger Verstöße gegen das Nebentätigkeitsrecht sowie weiterer dienstrechtlicher Verfehlungen aus dem Dienst entfernt.

Zufalls-Berichte

Verdacht der Ladungsunterschlagung

Hanau (ots) - Nach Löschende eines Tankmotorschiffs (TMS)am Mitwoch, den 22.04.15 im Hanauer Hafen wurde durch das einlagernde Tanklager Fa. Oiltanking eine insgesamt vorhandene Fehlmenge von 12.722 L Dieselkraftstoff zur transportierten Soll-Ladungsmenge festgestellt.

Polizei Südhessen 27.02.16

Tödlicher Verkehrsunfall auf der A5
Gemarkung Weiterstadt, kurz vor Rastanlage Gräfenhausen, Die Unfallaufnahme und die Absperrmaßnahmen durch die Polizeiautobahnstation Südhessen dauerte bis zum frühen Morgen an. Wie berichtet wurde ein Fußgänger gg. 00:20 Uhr auf der BAB 5, nördliche Fahrtrichtung, kurz vor der Tank- und Rastanlage Gräfenhausen, von einem Pkw erfasst und tödlich verletzt.

ÖKO-TEST Energieriegel

Fett statt fit  
ÖKO-TEST hat in der aktuellen Februar-Ausgabe 19 Energieriegel unter die Lupe genommen. Die meisten fallen im Test durch. Denn in manchen Produkten steckt so viel Fett wie in einem Mars oder einem Snickers. Dazu kommen noch Aromen, unnötige Vitamin- und/oder Mineralstoffzusätze, der Schadstoff Chlorat, Pestizide und gentechnisch verändertes Soja.

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