...durch einen Polizeibeamten in Brachbach
Wie bereits durch eine Medienmitteilung des Polizeipräsidiums Koblenz mitgeteilt, kam es in der Nacht zum heutigen Tag in Brachbach zu einem polizeilichen Schusswaffengebrauch, als dessen Folge ein 36 Jahre alter Mann verstorben ist.

Obduktionsergebnis liegt vor
Das Ergebnis der Obduktion des 43-jährigen Mitarbeiters des Wasserwerks Winnweiler, der am 27.04.2016 beim Einsturz einer Baugrube zu Tode gekommen war, liegt vor. Danach ist der 43-Jährige unter den Erdmassen, die über ihn hereinbrachen, erstickt.

...auf Hartz-IV oder Kassenrezept
Das Sozialgericht Trier hat in zwei Beschlüssen einen Anspruch auf Versorgung einer 30jährigen Hartz – IV – Empfängerin mit Cannabis – Blüten (monatlich 45 Gramm zum Apothekenabgabepreis von über 700 €) zur Behandlung ihrer Gesundheitsstörungen abgelehnt.

Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts - Folgemitteilung
Im Hinblick auf zahlreiche im Wesentlichen gleichlautende Anfragen von Medienvertretern teile ich mit, dass heute Vormittag bei der Staatsanwaltschaft Mainz die Ermächtigung der Bundesregierung sowie das Strafverlangen der türkischen Regierung im Sinne von § 104a Strafgesetzbuch eingegangen sind.

Anklage gegen 32jährigen wegen Totschlags in kommunaler Asylbewerberunterkunft in Wörth
Die Staatsanwaltschaft Landau hat Anklage wegen Totschlags gegen einen mittlerweile 32jährigen afghanischen Staatsangehörigen zum Landgericht Landau erhoben.

Verlängerung der Zulassung von TV IIIa rechtmäßig
Die Verlängerung der Zulassung von TV IIIa zur Veranstaltung und Verbreitung des sog. regionalen Fensterprogramms im Hauptprogramm von Sat.1 ist rechtmäßig. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt mit Urteil vom 1. März 2016 entschieden.

gegen Jan Böhmermann
Bei der Staatsanwaltschaft sind heute eine Vielzahl von Medienanfragen eingegangen, wonach den anfragenden Journalistinnen und Journalisten belastbare Informationen vorlägen, dass der Staatspräsident der Türkei Strafantrag gegen Herrn Jan Böhmermann gestellt habe.

...und Festnahmen gegen weltweit agierende Hacker sowie eine Vielzahl von Internetkriminellen
Die Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Polizeipräsidium Koblenz führen einen umfangreichen Ermittlungskomplex gegen international agierende Hacker, die für andere Internetkriminelle sogenannte Hackertools bereitstellten.

Fahrerlaubnis weg
Der Landkreis Germersheim hat einem Kreisbewohner, der mit einem Druckgasgewehr auf einen Schüler gezielt und diesen verletzt hatte, zu Recht die Fahrerlaubnis entzogen, nachdem das  von dem Fahrerlaubnisinhaber geforderte medizinisch-psychologische Gutachten zu einem negativen Ergebnis kam.

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat einen Polizeibeamten wegen jahrelanger Verstöße gegen das Nebentätigkeitsrecht sowie weiterer dienstrechtlicher Verfehlungen aus dem Dienst entfernt.

Zufalls-Berichte

Autobahn Polizei 24.11.17

Spanischer Wein war zu schwer
Donnersbergkreis (ots) - Im Ausfädelungsstreifen des Parkplatzes Heuberger Hof an der A 63 bei Morschheim hatte sich am 22.11.2017 kurz nach 12.00 Uhr ein spanischer Tanklastzug festgefahren.

Polizei RLP-Süd 21.02.18

Falschfahrer auf der B41
Mittwoch, 21.02.2018, 23:07 Uhr, Weinsheim (Kreis Bad Kreuznach (ots) - Eine Zeugin befuhr die autobahnähnlich ausgebaute B 41 von Bad Kreuznach in Fahrtrichtung Waldböckelheim.

Polizei Südhessen 27.02.17

Frau durch Schuss aus Schießkugelschreiber schwer verletzt, Ehemaliger Lebensgefährte in Haft
Rüsselsheim (ots) - Im Rahmen einer Auseinandersetzung in einer Wohnung in der Berliner Straße, wurde nach derzeitigem Ermittlungsstand am späten Samstagabend (25.02.)die 31 Jahre alte Wohnungsinhaberin von ihrem 33-jährigen ehemaligen Lebensgefährten schwer verletzt.

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